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Markenschutz beantragen – Die 10 häufigsten Fragen

passionledushereMarkenschutz beantragen: Antworten auf die 10 häufigsten Fragen

Ob schon vor oder erst nach der Gründung – irgendwann taucht für Startups und Gründer die Frage auf, ob sie für ihre Marke Markenschutz beantragen sollten. Zu den häufigsten Fragen zum Markenschutz hat Patentanwalt Lukas Tanner einige kurze Antworten als erste Gedankenstützen.

1) Brauche ich Markenschutz?

Ohne Markenschutz geht es zwar auch, ist aber rechtsunsicherer. Wenn es darauf ankommt, kann die Marke im Vergleich zu anderen wettbewerbsrechtlichen Anspruchsgrundlagen durchaus ein „scharfes Schwert“ gegen Wettbewerber sein.

2) Wann brauche ich Markenschutz?

Möglichst noch einige Monate vor Unternehmensgründung sollte an die Anmeldung einer Marke gedacht werden. Das Eintragungsverfahren dauert (in Deutschland) erfahrungsgemäß zwischen 2 und 6 Monaten. Danach schließt sich eine 3-monatige Widerspruchsfrist an. 

Möchte man also vor z. B. einer GmbH-Gründung wissen, ob das avisierte Unternehmenskennzeichen im Markt etabliert werden kann, empfiehlt sich eine Markenanmeldung mindestens sechs Monate vor Gründung. 

Die eigene Markenanmeldung liefert dabei auch die Chance, ein Wettbewerbsscreening zu vergleichsweise niedrigen Kosten durchzuführen und sich von Anfang an zu positionieren.

3) Wie lange kann ich Markenschutz bekommen?

Unbegrenzt, jeweils um 10 Jahre verlängerbar. Der Reiz an Marken ist genau diese unbeschränkte Verlängerbarkeit. Marken werden den Unternehmenswert also auch langfristig steigern können.

4) Wie teuer ist Markenschutz?

Es kommt immer darauf an, welche Art von Marke, für welche Länder, usw. gewünscht wird. Die Spanne ist breit und reicht von ca. 800 Euro (alles inklusive für 10 Jahre Markenschutz) bis zu mehr als 2.000 oder 3.000 Euro. 

Interessant ist die EU-Markenanmeldung für ganz Europa. Hier werden Amtskosten „nur“ in Höhe von ca. 1.000 Euro für 10 Jahre erhoben. Gestaltet sich die Recherche als nicht sonderlich aufwändig, so kann bei vergleichsweise niedrigen Kosten Markenschutz für ein beeindruckendes Territorium/Revier erlangt werden.

5) Was bringt mir Markenschutz neben höherer Rechtssicherheit?

  • Differenzierung gegenüber dem Wettbewerb 
  • Corporate Identity
  • Sichtbarkeit für den Kunden
  • ggf. ein sehr persönlich auf das Unternehmen selbst zugeschnittenes „personal brand“
  • einen höheren Unternehmenswert, meist schon nach wenigen Jahren, wenn sich die Marke etabliert.
  • Lizensierungs-Möglichkeiten, also mehr wirtschaftliche Handlungsoptionen oder Möglichkeiten, sich breiter im Markt aufzustellen

6) Wie soll ein kleines Markenportfolio aussehen?

Idealerweise beginnt man mit einer Wortmarke oder Bildmarke oder zweitrangig mit einer Wortbildmarke, jeweils in Deutschland und/oder Europa. In einem zweiten Schritt kommen ggf. auch unkonventionellere Markenkategorien hinzu: z.B. 3D-Marke, Farbmarke. 

Eine pauschale Antwort ist hier schwierig. Es kommt ein wenig auf die Branche an, und ob die Kunden eher hören oder eher sehen.

7) Kann ich selbst anmelden oder muss ich eine Kanzlei bezahlen?

„Try and error“ geht auch bei Markenanmeldungen. Wenn man ein sehr originelles, neues Markenzeichen ersonnen hat, was es wohl definitiv noch nicht gibt, kann man die Anmeldung ggf. selbst wagen. 

Bei den meisten Markenzeichen existieren jedoch ähnliche ältere Rechte, so dass ein Markenexperte befragt werden sollte, wie sich ein diesbezügliches Kollisionsrisiko minimieren lässt.

Marken, die angemeldet werden, obgleich sie offensichtlich mit älteren Rechten kollidieren, können Kostenerstattungsansprüche begründen und das eigene Vorhaben auch komplett vereiteln.

8) Wie schnell geht das bis zur Eintragung der Marke?

Man sollte mit einem Zeithorizont von 2 bis 8 Monaten rechnen. Es gibt Möglichkeiten, das Eintragungsverfahren zu beschleunigen. Sollten sich jedoch absolute Schutzhindernisse auftun, oder Widersprüche eingelegt werden, kann es auch deutlich über ein Jahr bis zur Eintragung dauern.

9) Was kann im „worst case“ passieren bei einer eigenen Markenanmeldung?

a) Wettbewerber widersprechen gegen die Markenanmeldung.

Die Markenanmeldung muss dann ggf. beschränkt werden. Insbesondere Widerspruch aus ähnlichen älteren Marken, Geschäftlichen Bezeichnungen, Werktiteln, Unternehmenskennzeichen, Namensrechten. Hier kann das Unternehmen auch eine Kostenauferlegung treffen.

b) Das Markenamt will nicht eintragen.

Die Markenanmeldung wird vom Markenamt evtl. zurückgewiesen (absolute Schutzhindernisse). Dann muss der Patentanwalt versuchen, den Markenprüfer zu überzeugen.

10) Was kann/soll ich alles mit der Marke anfangen?

  • Damit werben.
  • Die Marke benutzen und im Markt etablieren und dadurch einen Unternehmenswert generieren. 
  • Das eigene Unternehmen differenzieren. 
  • Den Kunden Orientierung geben. 
  • Produkte und Dienstleistungen vom Wettbewerb abheben. 
  • Lizenznehmer finden, und das eigene Netzwerk bzw. den Wirkungsbereich dank der Marke vergrößern, z. B. auch in Ländern, in welchen sich das Unternehmen allein nicht aufstellen kann oder will.

Patentanwalt Lukas Tanner (Foto: privat)

Patentanwalt Lukas Tanner (Foto: privat)

Lukas Tanner, selbstständiger Patentanwalt (Dr.-Ing. Maschinenbau) in Bochum, befasst sich mit allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Industrial Property). Mit seiner Kanzlei RevierIP hat er sich auf die Erlangung von Patent-, Marken- und Designschutzrechten spezialisiert. Er unterstützt und berät insbesondere jüngere Unternehmer hinsichtlich eines adäquaten Auftritts im Wettbewerb mit möglichst hoher Rechtssicherheit. 

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